Anträge

Antrag auf Reservierung städtischer Grundstücke zur Errichtung neuer Kindertagesstätten

Antrag zur Errichtung einer Kindertagesstätte in Welbergen

Die CDU-Fraktion hat immer für den Erhalt des dreigliedrigen Schulsystems sowie den Erhalt und die Stärkung des Schulzentrums gekämpft.

Anschaffung von Spielgeräten

Mehreinnahmen aus Schlüsselzuweisungen; Minderausgaben Kreisumlage, Straßenunterhaltung, Stadtreinigung, Graffitientfernung

Antrag zur Einrichtung einer Querungshilfe auf der Laurenzstraße (L510) in Höhe der Einmündung zur Outlaw Kita

Straßensperrung zur Errichtung des Kreisverkehrs auf der Kreuzung Gronauer Straße, Bentheimer Straße, Parkstraße und Bergstraße

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses als Unterausschuss zum Rechnungsprüfungsausschuss.

Die öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Ochtrup und die Radwege und Bürgersteige sowie die Hecken an Wirtschaftswegen im Außenbereich befinden sich teilweise in einem schlechten Pflegezustand.

Im Haushaltsplan 2017 wurden für den Ausbau von Wirtschaftswegen vorgesehen. Aufgrund eines Sperrvermerks werden diese Gelder in 2017 nicht verausgabt.

Anpassungen zum Ratsbeschluss aus 2013 bezüglich der aktuellen Vorgehensweise.