Willkommen auf den Seiten der CDU Ochtrup

CDU Weihnachtsgrüße

Die CDU Ochtrup wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern, Familien, Freunden und interessierten Besuchern frohe und besinnliche Weihnachten.[mehr]


Verwaltung hat bei Festlegung des Sanierungsgebietes "Innenstadt" falsch beraten

Mit Antrag vom 09.05.2011 hat die CDU-Fraktion die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes oder eines städtebaulichen Entwicklungsbereiches für das Untersuchungsgebiet im Sinne des Stadtentwicklungskonzeptes (STEK) beantragt. In den Beratungen des Ausschusses für Planen und Bauen wurde dieser Beschluß auf - nach Auffassung der Stadtverwaltung - Empfehlung der beauftragten Planer und Mitarbeiter der Bezirksregierung geändert. Es wurde nunmehr beschlossen, dass das Untersuchungsgebiet des S[mehr]


CDU fordert Radweg an der Vechtestraße

Die Vechtestraße zwischen dem Ortsausgang Welbergen und der van-Galen-Sporthalle wird von Schülerinnen und Schülern in Welbergen als Schulweg zur Sporthalle genutzt. Gleichzeitig wird diese Straße von Anwohnern der Ortsteile Welbergen und Langenhorst, aber auch von anderen Verkehrsteilnehmern mitdem Pkw als kurze Verbindungsstrecke zwischen den Ortsteilen genutzt. Die Schülerinnen und Schüler sind in vielen Fällen mit dem Fahrrad unterwegs.Da die Vechtestraße über keinen Radweg verfügt, führt d[mehr]


Offensichtliche Untätigkeit des Bürgermeisters bei Berg-, Bült- und Laurenzstraße

Mit Schreiben vom 26.04.2011 hat die CDU-Fraktion den Antrag die Berg-, Bült- und Laurenzstraße in beide Richtungen für LKW über 3,5 t mitdem Hinweisschild „Lieferverkehr frei“zu versehen an den Rat der Stadt Ochtrup gestellt.Der Eingang des Antrags ist bis zum heutigen Tage vom Bürgermeister bzw. der Verwaltung weder beantwortet, kommentiert oder umgesetzt worden. Die CDU-Fraktion hat die Vermutung, dass der ursprüngliche Antragsinhalt durch Arbeitsverzögerung bzw. –verschleppung aus der Welt [mehr]


CDU Ochtrup eröffnet Bürgerbüro

Am Sonntag, 30. Oktober eröffnet die CDU Ochtrup im Rahmen des Pottbäckermarktes das neue Bürgerbüro an der Bahnhofstraße 26. Ab 13:30 Uhr wird das Büro mit einer kleinen Feier durch die Vertreter der Ochtruper Kirchengemeinden eingeweiht. Im Anschluß sind alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen, das Büro zu besuchen und mit den Mitgliedern der CDU über die aktuelle Kommunalpolitik zu diskutieren. Vor dem Bürgerbüro erwartet die Besucherinnen und Besucher eine Tombola mit Losverkauf. [mehr]


CDU fordert nachdrücklich Gründung einer Stadtwerke AöR

Die Reaktion der WL Bank auf die Kreditanfrage der Stadt Ochtrup zeigt, dass die Stadtwerke als Eigenbetrieb der Stadt Ochtrup wirtschaftlich und rechtlich zur Zeit völlig abhängig sind von der Stadt Ochtrup. Als Eigenbetrieb sind sie juristisch nicht vorhanden. Nur hierdurch erklärt sich, dass der Kreditanfrage nicht entsprochen wurde. Würde man die Stadtwerke auch juristisch als selbständiges Unternehmen sehen, so würde sich schnell zeigen, dass dieses Unternehmen aufgrund einer ordentlichen E[mehr]


CDU Ochtrup erstaunt über Sinneswandel der SPD

Die CDU Ochtrup hat zur Kenntnis genommen, dass sich die SPD-Mitglieder Josef Hartmann, Elisabeth Wilger und Uwe Wagner nach Touren durch die Innenstadt, den von der CDU an den Rat und den Bürgermeister gestellten Anträgen anschließt. Es erstaunt die CDU schon, dass gerade Herr Hartmann zwei Jahre nach der Kommunalwahl einen Stillstand bei der Innenstadt beklagt. Herr Hartmann hat vor zwei Jahren im Kommunalwahlkampf der CDU per Leserbrief vorgeworfen, in 15 CDU-Jahren habe es nur „chic dekori[mehr]


CDU kritisiert Vorgehen der Verwaltung beim Bau des EOC-Kreisverkehrs

Die CDU kritisiert die Vorgehensweise der Verwaltung in Bezug auf den Bau des Kreisverkehrs am EOC. Es kann nicht sein, dass die Verwaltung immer erst nach Kritik der Bürger und Geschäftsleute reagiert, wenn wieder etwas aus dem Ruder läuft und versucht die Politik dafür verantwortlich zu machen.Richtig bleibt die Feststellung von Herrn Koke, dass die Fraktionen am Kreisverkehr nachgebessert haben und noch Veränderungen der Verkehrsführung im Kreisverkehr hinzugefügt haben. Die Begründung, dass[mehr]


Die CDU beantragt eine Resolution zu Dichtheitsprüfungen privater Abwasserleitungen

Angesichts der Diskussion um die Pflicht zur Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen und der damit verbundenen Unruhe in der Bevölkerung beantragt die CDU-Fraktion, analog zu anderen Stadt- und Gemeinderäten in Nordrhein-Westfalen, wie z.B. der Gemeinde Rödinghausen und der Stadt Olsberg, die Verabschiedung einer Resolution zur Dichtheitsprüfung, mit dem Ziel, dass die zur Zeit in NRW geltende Regelung bis zur Verabschiedung einer bundeseinheitlichen Regelung ausgesetzt wird. Im folgenden [mehr]


CDU Ochtrup fährt zum Europaparlament

Unter dem Thema „Die Europäische Union – Mehr als nur ein Wirtschaftsraum“ bietet die CDU Ochtrup zusammen mit dem Deutschland- & Europapolitischen Bildungswerk NRW (DEPB) eine Fahrt zum Europaparlament und Europarat nach Straßburg an. (Links zum DEPB und zur Beantragung von Bildungsurlaub finden sich am Ende des Artikels)[mehr]


CDU Ochtrup kritisiert Haltung der FWO zum Regionalplan

Die CDU Ochtrup hat mit Unverständnis die Ablehnung des Regionalplans durch die Freien Wähler zur Kenntnis genommen.[mehr]


Wolfgang Bosbach (MdB) als Gastredner bei der CDU-Ochtrup

Die CDU-Ochtrup freut sich, den Bundestagsabgeordneten Wolfgang Bosbach, Vorsitzenden des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, am Mittwoch, 18. Mai 2011 um 19.30 Uhr in Ochtrup als Ihren Gast begrüßen zu dürfen. [mehr]


CDU Ochtrup überrascht über Kündigung der Notarztversorgung

Die Ochtruper CDU hat heute mit Schrecken erfahren, dass der Kreis Steinfurt dem Pius Hospital die Notarztgestellung entzogen hat. Die Gründe für dieses Vorgehen wurden bisher weder von der Kreisverwaltung noch vom Pius-Hospital bekannt gegeben.[mehr]


Kai Uffelmann informiert bei CDU-Mitgliederversammlung über das Stadtentwicklungskonzept

Die CDU-Ochtrup traf sich in den vergangenen Tagen im vollbesetzten Saal der Gaststätte Brinckwirth zu ihrer diesjährigen Mitgliederversammlung. Die Vorsitzende Christa Lenderich freute sich sowohl mit einem lachenden als auch einem weinenden Auge, den ersten Beigeordneten Kai Uffelmann begrüßen zu dürfen. Sie beglückwünschte ihn zu seiner Wahl als neuer Beigeordneter der Stadt Dormagen, bedauerte dies jedoch, da er in den vergangenen Jahre eine sehr erfolgreiche Arbeit zum Wohle der Stadt Oc[mehr]


CDU beantragt Geschwindigkeitsbegrenzung in Welbergen

Die CDU-Fraktion beantragt die Einrichtung von Geschwindigkeitsbegrenzungen auf der K63, Dorfstraße in Welbergen. Dies teilt die CDU in ihrer jüngsten Pressemitteilung mit. Die Geschwindigkeitsbegrenzung bezieht sich auf die Brinkstraße - also das Verbindungsstück von der L510 (alte B54 / Posthof) - und die daran anschließende Dorfstraße. [mehr]


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